Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz AGB genannt) sind Bestandteil jedes zwischen der Firma Zilz (kurz ZILZ genannt) und einem Kunden abgeschlossenen Vertrages, gleichgültig ob dieser Lieferungen von ZILZ zum Gegenstand hat. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden, die mit diesen Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, sind für ZILZ auch dann unverbindlich, wenn nicht ausdrücklich widersprochen wurde. Nebenabreden, Zusicherungen oder Änderungen dieser Geschäftsbedingungen sind nur bei ausdrücklicher schriftlicher Anerkenntnis von ZILZ verbindlich.

Verpackungsverordnung

ZILZ nutzt ausschließlich die Verpackung der zuständigen Zulieferer (Verpackung-Erst-in-Verkehr-Bringer) und nutzt keine eigene Neuverpackungen

Die Angestellten von ZILZ sind nicht berechtigt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den schriftlichen Vertrag hinausgehen.

Höhere Gewalt, Betriebseinstellung, Beschränkung der Fertigung, Streiks, Schäden an Fertigungsanlagen, Nichtlieferung oder Lieferverzug des Vorlieferanten, Maßnahmen von Behörden und ähnliche unvorhergesehene Ereignisse entbinden ZILZ von der Erfüllung abgeschlossener Verträge.

2. Angebote & Preise

Alle Angebote, also die im Online-Shop dargestellten Produkte, Preise und Beschreibungen sind freibleibend und unverbindlich. Durch das Anklicken des Buttons „KOSTENPFLICHTIG BESTELLEN“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer separaten Auftragsbestätigung, Proformarechnung oder Lieferung der Ware zustande.

Bei evtl. ungültig oder falsch ausgewiesenen Preisen, hat der Kunde oder der Verkäufer das Recht, vom Vertrag zurück zu treten.

3. Termine

Die angegebenen Leistungs- bzw. Liefertermine sind freibleibend. Erfolgt die Leistung oder Lieferung nicht zu dem angegebenen Termin, so kann der Kunde ZILZ eine Nachfrist von 6 Wochen setzen und bei weiterer schuldhafter Nichtleistung vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche wegen verspäteter Leistung sind ausgeschlossen, es sei denn ZILZ hat die Verspätung vorsätzlich oder grobfahrlässig herbeigeführt.

4. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch hier downloaden:

Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Der Widerruf ist zu richten an:

Firma ZILZ, Inhaber Karin Nitter-Zilz, Kaiser-Otto Str. 110, 50259 Pulheim,

E-Mail vertrieb@zilz.de, Fax 032223790631.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen

erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

− zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, Sonderschnitte wie bei Filterfolien (Minirollen & Bögen)

− zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,

− zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

− zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,

− zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,

− zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde

− zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

5. Preise, Verkaufsunterlagen

Die im Onlineshop ausgezeichneten Preise sind aus rechtlichen Gründen inkl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer ausgewiesen. In der Versandrechnung wird die MwSt. getrennt ausgewiesen! Kleine Abweichungen in den Modellen, im Material, in der Ausführung, der technischen Beschreibung und in den Maßen gegenüber den Angaben in den Verkaufsunterlagen, insbesondere Prospekten, bleiben ausdrücklich vorbehalten. Zugestellte Abbildungen, Skizzen, und dergleichen bleiben Eigentum der Firma ZILZ. Nachahmungen sind streng untersagt.

6. Transportrisiko und Versand

Soweit der Versand nicht durch ZILZ selbst vorgenommen wird, erfolgen alle Sendungen auf Gefahr des Käufers, dem auch die Versicherung der Ware obliegt. Der Gefahrenübergang erfolgt im Zeitpunkt der Übergabe der Ware durch ZILZ an den Versandbeauftragten bzw. den Kunden, soweit ein Versandbeauftragter nicht tätig wird. Erkennbare Transportschäden sind unverzüglich bei der Abnahme der Ware, verdeckte Schäden spätestens innerhalb von sieben Tagen bei dem anliefernden Versandbeauftragten Bzw. ZILZ schriftlich geltend zu machen. Der Versand erfolgt unfrei ab Lager. Die Wahl des Beförderungsweges und mittels- bleibt ZILZ vorbehalten. Schreibt der Kunde eine bestimmte Beförderungsart vor, gehen die entstehenden Mehrkosten zu seinen Lasten.

7. Zahlungsbedingungen

Der Kaufpreis ist bei der Bestellung per Vorauskasse fällig, bei sonstigen Leistungen mit Erbringung der Leistung in bar ohne jeden Abzug fällig, sofern nicht besondere Zahlungsbedingungen vereinbart worden sind. Ist der Kaufpreis bei Vertragsabschluss zu zahlen. Kommt der Kunde die mit seinen Zahlungen in Verzug, so werden sämtliche laufenden Forderungen von ZILZ gegen ihn zur sofortigen Barzahlung ohne Skontoabzug fällig. Das gleiche gilt, wenn innerhalb einer eingeräumten Zahlungsfrist oder während der Laufzeit von in Zahlung genommenen Wechseln Nachteiliges über die Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Kunden bekannt wird. Zahlt der Kunde bei Fälligkeit nicht oder gerät er mit der Zahlung in Verzug, werden vom Zeitpunkt der Fälligkeit bzw. des Verzuges an Zinsen in Höhe von 4% über dem jeweils geltenden Bundesbankdiskontsatz berechnet. Die Entscheidung darüber, ob Wechsel oder Schecks in Zahlung genommen werden, behält sich die Firma ZILZ in jedem Falle vor. In Zahlung genommene Wechsel oder Schecks gelten erst nach Einlösung oder endgültiger Gutschrift als Zahlung. Alle daraus entstehenden Kosten gehen grundsätzlich zu Lasten des Kunden. Die Frachtkosten sind bei der Übernahme der Ware Skonto frei zahlbar, da es sich um Barauslagen handelt. Außendienstmitarbeiter von ZILZ sind nur aufgrund besonderer Vollmacht zur Entgegennahme von Zahlungen berechtigt. Teillieferungen gelten stets als abgeschlossenes Geschäft und unterliegen diesen Geschäftsbedingungen.

8. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung (bei Zahlung durch Scheck oder Wechsel bis zur Einlösung) aller Forderungen, die ZILZ gegen den Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, zustehen, Eigentum von ZILZ. Der Kunde hat die Ware, die dem Eigentumsvorbehalt von ZILZ unterliegt, gegen Feuer, Einbruchdiebstahl und Wasserschäden ausreichend zu versichern. Die Ersatzansprüche aus den Versicherungen gelten in Höhe der Forderungen von ZILZ Beauftragten auf Verlangen Zutritt zu seinen Geschäftsräumen und zum Eigentum von ZILZ zu gewähren. Der Kunde ist berechtigt, die Ware bereits vor vollständiger Bezahlung im Rahmen des ordentlichen Geschäftsverkehrs an Dritte weiterveräußern, eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung kann von ZILZ jederzeit widerrufen werden. Zur Sicherung tritt der Kunde hiermit sämtliche ihm aus einer Weiterveräußerung der gelieferten Waren gegenüber Dritten zustehenden Forderungen einschließlich aller Sicherungs- und Nebenrechte an ZILZ im Voraus ab, ohne dass es einer besonderen Vereinbarung im Einzelfall bedarf. Die Abtretung der Forderung beschränkt sich in Höhe auf die Forderung von ZILZ zum Zeitpunkt der Weiterveräußerung. Sofern der Kunde beispielsweise aufgrund eines mit dem Dritten vereinbarten Abtretungsverbots ZILZ die Forderung gegen Dritte nicht verschaffen kann, ist der Kunde zur Weiteräußerung der Waren nur berechtigt, soweit sie bereits vollständig in sein Eigentum übergegangen sind. ZILZ ist verpflichtet, die an sie sicherungshalber abgetretenen Forderungen zurück zu übertragen, sobald der Kunde seinen Verpflichtungen gegenüber ZILZ nachgekommen ist. Übersteigt der Wert der zugunsten von ZILZ bestehenden Sicherheiten die Forderungen um mehr als 20%, so ist ZILZ auf Verlangen des Kunden insoweit zur Freigabe bzw. zur Rückübertragung der Sicherheiten nach ihrer Wahl verpflichtet. Der Kunde ist - jederzeit widerruflich - zur Einziehung der abgetretenen Forderungen ermächtigt, er verpflichtet sich, das empfangene Geld treuhänderisch zu verwahren und an ZILZ abzuführen und übereignet bereits jetzt den Erlös bzw. den Anspruch auf den Erlös an ZILZ ab. Der Kunde ist verpflichtet, jede bevorstehende und bereits erfolgte Beeinträchtigung der Rechte aus dem erwarteten und verlängerten Eigentumsvorbehalt wie z.B. durch Zwangsvollstreckungen der Firma ZILZ unverzüglich schriftlich anzuzeigen und den Dritten auf Rechte von ZILZ hinzuweisen.

9. Herausgabe der Ware

Erfüllt der Kunde seine Verbindlichkeiten gegenüber ZILZ nicht oder nicht pünktlich oder wirkt er in unzulässiger Weise auf gelieferte Ware ein, so kann ZILZ ohne Fristsetzung die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware heraus verlangen und die Ansprüche aus dem Verlängerten Eigentumsvorbehalt geltend machen, unbeschadet des Anspruchs auf Erfüllung des Vertrages. Bei Herausgebe der Ware ist der Kunde zu spesen- und frachtfreier Rücksendung verpflichtet. Die anzusetzende Wertminderung beträgt mindestens: Innerhalb des ersten Halbjahres nach Lieferung 40 %, nach jeweils einem weiteren Vierteljahr 10 % des Netto- Warenwertes gemäß den Rechnungsbeträgen.

10. Mängelrügen, Gewährleistung

Beanstandungen sind unverzüglich spätestens binnen einer Woche nach Empfang der Ware unter genauer Angabe der Mängel und der Schäden mitzuteilen. ZILZ behält sich die Entscheidung vor, bei berechtigten Mängelrügen entweder kostenlos die Instandsetzung der Ware vorzunehmen, Ersatz zu liefern oder aber die Ware zurückzunehmen. Der Kunde trägt die Beweislast dafür, dass etwaige Mängel nicht auf Bedienungsfehler seinerseits zurückzuführen sind. Der Kunde ist nicht berechtigt, einseitige Maßnahmen zu ergreifen. In jedem Fall hat er die Ware auf seine Kosten und Gefahr vorschriftsmäßig verpackt an ZILZ zurückzusenden. Nimmt der Kunde Eingriffe in die gelieferte Geräte vor, so erlöschen sämtliche Gewährleistungsansprüche. Zeigen sich innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist Mängel, die zuvor auch bei gehöriger Untersuchung der Ware nicht erkennbar waren, so muss der Mangel unverzüglich und spezifiziert gerügt werden, und zwar durch Einschreiben. Mängelrügen berechtigen den Käufer nicht zur Zurückbehaltung des Kaufpreises. Lampen, Leuchtmittel und Austauschteile sind von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen, wenn nicht innerhalb von 48 Stunden nach Erhalt etwaige Mängel schriftlich gerügt werden. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz oder entgangenen Gewinn sind in jedem Falle ausgeschlossen. Bezieht ZILZ die zu liefernde Ware aus dem Ausland, so beschränken sich die Gewährleistungsansprüche des Kunden auf das Recht, von ZILZ die Abtretung der Gewährleistung zu verlangen, die ZILZ gegen den Vorlieferanten zustehen.

11. Haftung

ZILZ haftet für Schäden aus unerlaubter Handlung, Vertragsverletzung oder Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen nur bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz. Im Übrigen sind derartige Schadensersatzansprüche ausgeschlossen.

12. Aufrechnung, Abtretung

Die Aufrechnung mit Forderungen gegenüber ZILZ ist mit Ausnahme unbestritten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen unzulässig. Die Abtretung von Ansprüchen des Kunden gegenüber ZILZ wird ausgeschlossen.

13. Rücktritt

ZILZ ist jederzeit und ohne Anmahnung zum Rücktritt berechtigt, wenn sich die Vermögensverhältnisse des Kunden wesentlich verschlechtert haben und infolgedessen der Erfüllung der Verpflichtung des Kunden erheblich gefährdet ist. Diese Voraussetzungen gelten z.B. dann als erfüllt, wenn bei dem Kunden oder einem persönlich haftenden Gesellschafter des Kunden Zahlungseinstellungen , Zwangsvollstreckungsmaßnahmen wegen Zahlungsansprüchen, Wechsel - und Scheckproteste erfolgen oder der Kunde bzw. ein persönlich haftender Gesellschafter des Kunden ein Konkurs - oder ein gerichtliches oder außergerichtliches Vergleichsverfahren beantragt oder solches eröffnet wird. Die Rechte von ZILZ bestehen auch dann, wenn die vorbezeichneten Voraussetzungen bereits bei Vertragsabschluss vorhanden, ZILZ jedoch nicht bekannt waren.

14. Anzuwendendes Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

Allen zwischen ZILZ und den Kunden abgeschlossenen Verträgen liegt deutsches Recht zugrunde. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand - auch in Urkunden und Wechselprozess ist Pulheim.

15. Unwirksamkeit einzelner Klauseln

Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen nicht gültig sein, so soll davon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.

Firma ZILZ

Inh. Karin Nitter-Zilz

Steuernummer 203/5228/2253 * UStid-Nr.: DE321852533

Administration, kein Publikumsverkehr: Kaiser-Otto Str. 110 / D-50259 Pulheim - Germany

Fon: 02234-9288967 * Fax: 032223790631 * Email: info@zilz.de

diverse Auslieferungslager in ganz Deutschland